Entscheidung zum Krankenhaus Spremberg: Orthopädie bis Ende 2020

Planungssicherheit für das Krankenhaus in Spremberg (Landkreis Spree-Neiße): Das Gesundheitsministerium hat entschieden, dass das Krankenhaus bis mindestens Ende des Jahres 2020 weiter orthopädische Leistungen, z.B. Implantationen von künstlichen Hüftgelenken, vornehmen kann.

Das wurde der Geschäftsführerin der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH heute bei einem Arbeitsgespräch im Ministerium in Potsdam mitgeteilt. Das Krankenhaus hatte die Sorge, dass es mit dem Jahreswechsel den Versorgungsauftrag insbesondere für die Implantation von künstlichen Hüftgelenken (sogenannte Endoprothesen) verlieren könnte. Da die Länder Berlin und Brandenburg derzeit eine aufeinander abgestimmte Krankenhausplanung vorbereiten, die ab dem Jahr 2021 gelten soll, hat der aktuelle Brandenburger Krankenhausplan bis dahin noch Bestand.Ministerpräsident Dietmar Woidke, der sich im September 2017 vor Ort über die Situation des Krankenhauses informiert hat, begrüßt: "Die heutige Entscheidung ist eine gute Nachricht für das Krankenhaus Spremberg. Gerade in ländlichen Regionen muss die medizinische Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar bleiben."

Gesundheitsministerin Diana Golze erklärt: "Die Krankenhäuser sind und bleiben ein wichtiger Anker der medizinischen Versorgung im Land Brandenburg. Die zentrale Herausforderung ist es, eine qualitätsgesicherte, zugleich wohnortnahe und flächendeckende Versorgung auch fernab von Großstädten und Metropolen zu gewährleisten. Wir werden auch künftig die Krankenhausplanung an die sich verändernden Bedingungen anpassen. So wie sich die Bevölkerungsentwicklung in den einzelnen Regionen verändert, so verändert sich auch der Bedarf an der medizinischen Grundversorgung. Für eine bestmögliche Versorgung müssen sich deshalb alle Krankenhäuser permanent weiterentwickeln, um für die Zukunft gewappnet zu sein. Das gilt auch für das Spremberger Krankenhaus. Dass es das kann, zeigt die neue Kooperation mit der Lausitz Klinik Forst im Bereich der Tageskliniken für Geriatrie und Psychiatrie.
"Die Lausitz Klinik Forst und die Spremberger Krankenhausgesellschaft haben eine dauerhafte Kooperation im Bereich der Tageskliniken für Geriatrie und Psychiatrie vereinbart. Das Gesundheitsministerium hatte im Dezember 2017 die beiden miteinander abgestimmten Anträge - zum einen von der Lausitz Klinik Forst zur Einrichtung einer neuen Tagesklinik für Geriatrie am Standort Spremberg, zum anderen von der Spremberger Krankenhausgesellschaft zur Einrichtung einer neuen Tagesklinik für Psychiatrie und Psychotherapie am Standort Forst - genehmigt.

Spremberg (www.krankenhaus-spremberg.de) ist ein sogenanntes Krankenhaus der Grundversorgung. Krankenhäuser der Grundversorgung sollen wohnortnah die Versorgung für die am häufigsten auftretenden Krankheiten absichern. Sie sollen in der Regel die Fachabteilungen Innere Medizin und Chirurgie vorhalten.
Im Jahr 2010 gab es einen Konflikt zwischen dem Krankenhaus Spremberg und den Krankenkassen, da das im Krankenhausplan ausgewiesene Krankenhaus der Grundversorgung auch Gelenkendoprothesen eingesetzt hat und diese auch langfristig einsetzen wollte. Eine Schiedsstelle hatte damals entschieden, dass Leistungen der Knie-Endoprothetik nicht zum Versorgungsauftrag von Spremberg gehören. Auch die Implantationen von künstlichen Hüftgelenken hatten die Krankenkassen als medizinisches Angebot in Spremberg infrage gestellt. Das Gesundheitsministerium hatte damals die Verhandlungen unterstützt. Am Ende konnte ein Kompromiss gefunden werden. Um auch die wirtschaftliche Situation von Spremberg zu stärken, wurde im aktuellen Krankenhausplan eine Übergangsfrist für die Spezialisierung geschaffen.
Das Krankenhaus Spremberg hat 160 vollstationäre Betten sowie 53 Tagesklinikplätze im Bereich der Psychiatrie und Psychotherapie.

Das Land Brandenburg hat die Spremberger Klinik seit 1991 insgesamt mit rund 45,65 Millionen Euro Fördermitteln unterstützt. Im Jahr 2017 betrug die Investitionspauschale für das Krankenhaus rund 760.000 Euro. Für das Jahr 2018 wurden rund 761.500 Euro bewilligt.
Im Land Brandenburg gibt es 53 Krankenhäuser an 62 Standorten. Seit 1991 hat das Land Brandenburg insgesamt vier Milliarden Euro Fördermittel in die Modernisierung und den Umbau der Krankenhauslandschaft in Brandenburg gesteckt. Im Laufe dieser Legislaturperiode werden mindestens 400 Millionen Euro für die Krankenhausfinanzierung zur Verfügung gestellt. Seit der Einführung der Investitionspauschale im Jahr 2013 ist die Krankenhausförderung in Höhe von mindestens 80 Millionen Euro jährlich stabil geblieben. Die Landesfördermittel sind im Jahr 2018 sogar gestiegen. Allein im Jahr 2018 sind das 80 Millionen Euro, weitere 20 Millionen Euro sollen über den Nachtragshaushalt dazukommen, der aktuell dem Landtag zur Beratung vorliegt.

Darüber hinaus beteiligt sich das Land an der Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds des Bundes: Daraus steht Brandenburg ein Fördervolumen von 15,15 Millionen Euro zur Verfügung. Das Land finanziert diesen Betrag in gleicher Höhe mit. Insgesamt hat damit das Land Brandenburg von 2017 bis 2020 30,3 Millionen Euro für Strukturfondsprojekte zusätzlich zu den Mitteln des Landes für Krankenhausinvestitionen.